Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 17.09.2013 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Sollten wir das Ziel von Rot-Grün nicht erreichen, wird die Situation neu zu überlegen sein. Eine Koalitionvon SPD, Grünen und Linkspartei wird nach dieser Wahl nicht kommen können, weil dies nicht vorbereitet, nicht angekündigt , nicht von allen drei Parteien gewollt, nicht durch vertrauensvolle Praxis abgesichert ist und weil die LINKE unseres Erachtens in ihrer Widersprüchlichkeit (Europa/UN) noch nicht ausreichend Regierungsfähigkeit hat. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 17.09.2013 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die SPD will mehr Menschen an der politischen Willensbildung teilhaben lassen und setzt sich dafür ein, dass Menschen, die unter umfassender Betreuung stehen, das Wahlrecht nicht automatisch entzogen wird. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 20.09.2013 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben völlig Recht. Für ein starkes grünes Ergebnis sind für uns vor allem die Zweitstimmen wichtig. Daher werben wir auch hier in Hamburg vor allem für die Zweitstimme. (...)

Antwort 21.09.2013 von Ulrich Riediger AfD

(...) Die AfD tritt an unter dem Motto: Mut zur Wahrheit! Wenn es uns gelingt, ins Parlament einzuziehen, dann werden wir für die etablierten Parteien unbequem werden: Denn wir werden fundiert das ansprechen, was unsere Bürger bewegt und angeht. (...)

Portrait von Ilse Ertl
Antwort 17.09.2013 von Ilse Ertl FREIE WÄHLER

(...) Das Wort Gemeinwohl hat in der Politik keine Bedeutung mehr. Nur so kann es sein, dass Arbeiter z.B. in der fleischerzeugenden Branchen kaum von ihrem Lohn leben können, diese Unternehmen aber Gewinne in Millionen Höhe einfahren. (...)

Portrait von Sebastian Frankenberger
Antwort 18.09.2013 von Sebastian Frankenberger ÖDP

(...) Auch wir finden es unfair, dass die im Bundestag vertretenen Parteien mehr Medienpräsenz haben und überlegen uns diesbezüglich auch rechtliche Schritte. Für uns ist es übrigens eine Selbstverständlichkeit, dass wir keine Firmenspenden annehmen. (...)