Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jannik W. • 06.02.2024
Antwort von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2024 Da der Sozialausschuss bezgl. Kita-Gebühren nicht ressortzuständig ist, sondern der Kultusbereich, kann ich Ihnen hier nur die Rückmeldung geben, dass ich Ihr Anliegen gern dahin weitergeben werde. Als Frauenpolitische Sprecherin kann ich Ihnen aber die Rückmeldung geben, dass die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf, Ausbildung, Leben & Familie, wie auch die Anerkennung von Sorgearbeit bei uns in allen Bereichen Thema sind.
Frage von Susanne K. • 22.01.2024
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 24.01.2024 in Baden-Württemberg bestimmen die Kommunen die Höhe der Elternbeiträge für Kitabetreuung, die Höhe des Kindergeldes wird vom Bund geregelt.
Frage von Tiffany T. • 06.01.2024
Antwort von Martin Kröber SPD • 28.02.2024 Die Kita Schlupfwinkel wird derzeitig renoviert, da wie Sie richtig beschrieben haben, dort die bauliche Sicherheit wiederhergestellt werden muss. Dass die Kita nun komplett den Standort gewechselt hat, bis die Bauarbeiten abgeschlossen sind, liegt mitunter daran, dass es für die Angestellten insgesamt sinnvoller ist, an einem Standort zu arbeiten.
Frage von Sandra Z. • 02.11.2023
Antwort von Doris Rauscher SPD • 14.11.2023 Ich kann Ihnen nur zustimmen, die Beiträge für Kitas dürfen für Familien nicht abhängig vom Wohnort sein.
Frage von Günther H. • 28.10.2023
Antwort von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.10.2023 Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.
Frage von Herbert D. • 24.10.2023
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU