Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Becker
Antwort von Barbara Becker
CSU
• 04.08.2023

Ja, das hat er.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.02.2024

Welche Lebensmittel im Einzelnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, ergibt sich aus Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes. Da z.B. Hafer- und Sojamilch nicht in der Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes enthalten sind, unterfallen sie der Regelbesteuerung

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2024

Saccharose und die derzeit meistverwendeten Isoglukose-Varianten, bei denen Glukose und Fruktose ungefähr zu gleichen Teilen vorliegen, besitzen bei Verwendung gleicher Mengen vergleichbare gesundheitliche Wirkungen

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2024

Anfang 2023 hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten einen Entwurf zur Änderung der Vorschriften zum Mindesthaltbarkeitsdatum (im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 1169) zugesendet. Dieser sieht vor, dass die Angabe „mindestens haltbar bis…“ den Hinweis „Oft länger gut“ als Ergänzung erhalten soll. Die Bundesregierung begrüßt diesen Vorschlag, setzt sich jedoch noch für weitere Verbesserungen ein.

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