Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.06.2010

(...) Auch mir erscheint das Verhalten der Barmer Versicherung ziemlich dreist. Auf jeden Fall habe ich Ihr Schreiben an unsere zuständige Abgeordnete Dr. (...)

Portrait von Kathrin Senger-Schäfer
Antwort von Kathrin Senger-Schäfer
Die Linke
• 15.07.2010

(...) Unseres Erachtens müsste für alle "klammen" Neuversicherten mit Beitragsschulden eine gesetzliche Lösung gefunden werden - wenn das über die Krankenkassen nicht funktioniert, dann sollten die Sozialämter in Vorzahlung treten und eine Ratenzahlung mit den Versicherten vereinbaren. (...) Diese Stelle ist für eine kostenlose persönliche rechtliche Beratung in allen Fragen rund um Krankenkassen und medizinische Leistungen eingerichtet worden. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 04.10.2010

(...) Dies erfordert, eine Reihe von sozial-politischen Entscheidungen zu treffen, die zum einen den vorhandenden Reichtum grundlegend anders verteilen – und zwar zugunsten der Mehrheit der Bevölkerung. Hohe Einkommen und große Vermögen müssen also deutlich stärker belastet werden. Die dadurch gewonnenen Einnahmen müssen dazu genutzt werden, den Lebensstandard der Ärmeren deutlich anzuheben. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 25.06.2010

(...) Wie Sie den Medien entnehmen können, wird auch aus CDU und CSU eine stärkere Einbeziehung von Vermögenden, etwa durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, gefordert. (...) Ich darf Ihnen jedenfalls versichern, dass ich mich sehr für die soziale Ausgewogenheit des Sparpakets einsetzen werde. (...)

Mein Bild
Antwort von Richard Pitterle
Die Linke
• 13.07.2010

(...) Meine These ist, dass nur durch Begrenzung des Reichtums die Armut bekämpft werden kann. (...) Ich mache mir keine Illusion über die Bereitschaft der gelb-schwarzen Koalition die Vermögenden dieser Gesellschaft entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu besteuern. Wenn wir wenigstens den Spitzensteuersatz wie unter Bundeskanzler Kohl bekämen, wäre es ein Fortschritt. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 31.07.2012

(...) Was nun Ihre Tipps für eine konstruktive Oppositionsarbeit angeht, so hoffe ich, dass Sie mit der SPD diesbezüglich zufrieden sind. Ich bin Ihrer Meinung, dass erfolgreiche Oppositionsarbeit nicht darin besteht, auf den Straßen am lautesten zu krakeelen und im Parlament auf die konkurrenzlos höchste Quote von Ablehnungen zu kommen. Kluge Opposition leistet Kritik, wo sie notwendig ist - und das war bei dieser Regierung häufiger der Fall als bei jeder anderen. (...)

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