Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Nils Weigand
FDP
• 21.09.2009

(...) der Lückenschluss Olpe - Hattenbach gehört nicht in die vordringliche Planung des Bundes für den Ausbau der Autobahnen. Angesichts der finanziellen Lage des Bundes gehe ich davon aus, dass in den nächsten 20 bis 30 Jahren das Thema Lückenschluss Olpe - Hattenbach nicht auf die Tagesordnung kommt. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 21.09.2009

(...) Im Projekt des Citytunnels in Leipzig ist auch die Elektrifizierung bis Geithain geplant und gesichert. Jetzt wird es darauf ankommen, möglichst die Weichen für eine Elektrifizierung der Reststrecke Geithain-Chemnitz zu stellen. Dann wäre eine Durchbindung von ICE von/nach Leipzig möglich, sicherlich nicht im Stundentakt, aber vereinzelte ICE könnten bis Chemnitz fahren. (...)

Michael Leutert
Antwort von Michael Leutert
Die Linke
• 22.09.2009

(...) Zwei meiner zentralen Anliegen sind auf jeden Fall der Fernbahnschluss und die Abschaffung der Altschuldenregelung für ostdeutsche Wohnungsunternehmen. Diese werden immer noch durch Schulden aus DDR-Zeiten daran gehindert, sich aktiv in die Stadtentwicklung einzumischen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 24.09.2009

(...) Das gilt für Chemnitz, aber auch für Zwickau und Plauen. Schuld daran hat vor allem die seit 1998 von der SPD bestimmte Verkehrspolitik. Der 2003 vorgelegte Bundesverkehrswegeplan ist hoffnungslos unterfinanziert. (...)

Portrait von Hans Peter Thul
Antwort von Hans Peter Thul
CDU
• 23.09.2009

(...) Nach meiner Einschätzung hat die Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel unser Land klug und besonnen durch die Untiefen der Krise geführt. Konkret konnte ich handeln, als es um die Vergabe der Gelder der Konjunkturpakete ging: Ich konnte als ehemaliges Mitglied des Niedersächsischen Landtages meine guten Kontakte zur Landesregierung nutzen, um sie frühzeitig (und erfolgreich!) auf den Bedarf an Fördergeldern in unserer Region Wahlkreis hinzuweisen. (...)

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