Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nadin F. • 01.06.2022
Wieso ist es in Deutschland immer noch möglich, das Bürger, die sich über Jahrzehnte eine Existenz aufbauen oder aufgebaut haben, durch Strabs unschuldig enteignet und finanziell ruiniert werden?
Portrait von Imke Byl
Antwort 03.06.2022 von Imke Byl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diese Entscheidungsfreiheit der einzelnen Kommunen halte ich auch nach wie vor für sinnvoll, sie wurde mit der Reform des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) weiter gestärkt.

Frage von Nadin F. • 01.06.2022
Wieso ist es in Deutschland immer noch möglich, das Bürger, die sich über Jahrzehnte eine Existenz aufbauen oder aufgebaut haben, durch Strabs unschuldig enteignet und finanziell ruiniert werden?
Portrait von Bernd Wölbern
Antwort 01.06.2022 von Bernd Wölbern SPD

(...) diese Frage kann ich Ihnen so pauschal nicht beantworten, ohne die Hintergründe für ihren konkreten Fall zu kennen.

Frage von Frank M. • 01.06.2022
Moin, Sind das Bundeskartelamt und die Bankenaufsicht im Jahre 2022 in ihrer aktuellen Tätigkeitsbeschreibung und Verfügungsstruktur noch zeitgemäß?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 03.06.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Ich stimme Ihnen also ausdrücklich zu, dass die beiden Behörden dringend gestärkt werden müssen, um Ihre wichtigen Aufgaben effektiv umsetzen zu können.

Frage von Nadin F. • 01.06.2022
Wieso ist es in Deutschland immer noch möglich, das Bürger, die sich über Jahrzehnte eine Existenz aufbauen oder aufgebaut haben, durch Strabs unschuldig enteignet und finanziell ruiniert werden?
Portrait von Alptekin Kirci
Antwort ausstehend von Alptekin Kirci SPD
Frage von Nadin F. • 01.06.2022
Wieso ist es in Deutschland immer noch möglich, das Bürger, die sich über Jahrzehnte eine Existenz aufbauen oder aufgebaut haben, durch Strabs unschuldig enteignet und finanziell ruiniert werden?
Portrait von Gabriele Andretta
Antwort ausstehend von Gabriele Andretta SPD
Frage von Nadin F. • 01.06.2022
Wieso ist es in Deutschland immer noch möglich, das Bürger, die sich über Jahrzehnte eine Existenz aufbauen oder aufgebaut haben, durch Strabs unschuldig enteignet und finanziell ruiniert werden?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD