Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.06.2009

(...) ich halte - gestützt auf Verfahrensstatistiken - daran fest: Die Justiz in Deutschland arbeitet in der überwiegenden Zahl der Fälle zügig. (...)

Frage von Jörg B. • 30.04.2009
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 05.05.2009

(...) Ob es nach den gesetzlichen und vertraglichen Vereinbarungen und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1976 möglich wäre, den Opfern den Klageweg gegen den Verursacher wieder zu eröffnen, kann ich als Nichtjurist nicht beurteilen. Ich bin aber überzeugt, dass wir mit dem eingeschlagenem Weg den deutschen Conterganopfern dauerhafter und nachhaltiger helfen als es eine Schadensersatzklage könnte. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von Fritz Rudolf Körper
SPD
• 20.05.2009

(...) Durch eine Ergänzung des Ordnungswidrigkeitengesetzes sollen Spiele verboten werden, bei denen die Tötung oder Verletzung von Mitspielern unter Einsatz von Schusswaffen oder diesen nachgebildeten Gegenständen simuliert wird. Derartige Spiele sind keine Indianer- und – Cowboyspiele vergangener Zeiten. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 07.05.2009

Sehr geehrter Herr Dark,

ich hatte vergessen auf Ihre unsachlichen Unterstellungen gegenüber Ministerin von der Leyen und Minister zu Guttenberg einzugehen. Sie sollten diese polemischen und unwahren Behauptungen zurücknehmen.

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