Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort 19.10.2010 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin überzeugt, dass ein schrittweiser Umbau der sozialen Sicherungssysteme notwendig wird. (...) Aber immer mehr Menschen sind dauerhaft von Erwerbsarbeit ausgeschlossen oder verdienen so wenig, dass sie keine ausreichenden individuellen Anwartschaften erarbeiten können. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 18.11.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Die von Ihnen gestellte Frage ist derzeit nicht so leicht zu beantworten, weil der Gesetzentwurf, der erst Ende November verabschiedet wird, eine Stichtagsregelung enthält. Deshalb empfehle ich Ihnen, sich mit Ihrer Frage unmittelbar an die für Sie zuständige Elterngeldstelle in Paderborn zu wenden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 17.11.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Die Maßnahmen zu Haushaltseinsparungen, welche die Bundesregierung vorgelegt hat, treffen vor allem Arbeitslose und Familien. Für Transfergeldempfänger sollen die Beiträge in die Rentenversicherung ersatzlos gestrichen werden. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 01.11.2010 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Seit 2001 ist die Absicherung gegen Berufsunfähigkeit nicht mehr Bestandteil der gesetzlichen Rentenversicherung (allerdings blieb es für Beschäftigte über damals 40 Jahren aus Vertrauensschutzgründen bei der bisherigen Regelung). (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.10.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Das Ganze ist sozial grob ungerecht, eine Unverschämtheit. Mit dem Strafrecht kommt man hier nicht weiter, wir werden aber dagegen politisch agieren so gut wir können. (...)