Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.11.2010 von Andrea Nahles SPD

(...) Wir wollen die Bürgerversicherung, das ist richtig. Wir diskutieren derzeit unser Konzept noch, aber die Bürgerversicherung hat zum Ziel, alle Bürgerinnen und Bürger und weitere Einkommensarten in die Finanzierung der Krankenversicherung einzubeziehen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 17.11.2010 von Carsten Schneider SPD

(...) ich bin davon überzeugt, dass generell ein respektvoller und fairer Umgang gegenüber Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern angebracht ist. Das gilt nicht nur für die Politik, aber die Politik hat hier eine Vorbildfunktion für die Gesellschaft - unabhängig von der Farbe des Parteibuchs. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 17.11.2010 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Das Gesetz zur Rente mit 67 sieht nicht vor, dass ab 2012 alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bis 67 Jahren arbeiten müssen. Vielmehr muss erst ab Geburtsjahrgang 1964 bis 67 Jahren gearbeitet werden. (...)

Portrait von Manfred Behrens
Antwort 19.11.2010 von Manfred Behrens CDU

(...) Die neue, ab 2011 gültige, Gebührenordnung wird ebenfalls nicht kostendeckend sein! Das bedeutet, dass die Kosten für die Gemeinde für die einzelnen Grabstätten deutlich höher sind. Von den Bürgerinnen und Bürgern wird die Übernahme der gesamten Kosten nicht angestrebt. (...)