(...) Mit Subventionen greift der Staat immer verzerrend in den Wettbewerb ein. Wenn man die Bürger entlasten und den privaten Konsum stimulieren will, sollte man den Menschen mit Steuersenkungen mehr Nettoeinkommen lassen. Jeder kann dann selbst entscheiden, wofür er sein zusätzliches Einkommen verwenden möchte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2009 von Rainer Brüderle FDP
Antwort 19.02.2009 von Cajus Caesar CDU
Sehr geehrter Herr Drücker,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU
Antwort 13.03.2009 von Sören Schumacher SPD
(...) Dafür ist Wettbewerb und eine transparente Preisgestaltung notwendig. Mit dem Energiewirtschaftsgesetz aus dem Jahre 2003 hat die SPD einen großen Schritt getan: Der Markt wurde geöffnet und der regulierte Zugang Dritter zu den Versorgungsnetzen gewährleistet. Zuständig für die Durchführung ist die Bundesnetzagentur, die von der SPD darin unterstützt wird, ihre Aufsichtspflicht und Kontrollfunktion auszuschöpfen. (...)
Antwort 09.03.2009 von Oskar Lafontaine BSW
Sehr geehrter Herr Löw,
Antwort 19.02.2009 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrter Herr Storm,