Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 28.05.2009 von Rainer Brüderle FDP

(...) Mit Subventionen greift der Staat immer verzerrend in den Wettbewerb ein. Wenn man die Bürger entlasten und den privaten Konsum stimulieren will, sollte man den Menschen mit Steuersenkungen mehr Nettoeinkommen lassen. Jeder kann dann selbst entscheiden, wofür er sein zusätzliches Einkommen verwenden möchte. (...)

Sören Schumacher
Antwort 13.03.2009 von Sören Schumacher SPD

(...) Dafür ist Wettbewerb und eine transparente Preisgestaltung notwendig. Mit dem Energiewirtschaftsgesetz aus dem Jahre 2003 hat die SPD einen großen Schritt getan: Der Markt wurde geöffnet und der regulierte Zugang Dritter zu den Versorgungsnetzen gewährleistet. Zuständig für die Durchführung ist die Bundesnetzagentur, die von der SPD darin unterstützt wird, ihre Aufsichtspflicht und Kontrollfunktion auszuschöpfen. (...)