Antwort 03.04.2019 von Björn Bottler Die PARTEI
Ja.
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Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.04.2019 von Marc Henrichmann CDU
(...) Seit längerem stehen wir in Kontakt. Sie haben mir diese Frage auch direkt per E-Mail an meinen Bundestags-Account geschickt. Sie wissen, wie wichtig mir der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern ist. Per E-Mail, in Bürgersprechstunden und im Wahlkreis bin ich jederzeit ansprechbar. Ich werde Ihnen daher direkt per Ihre E-Mail antworten. (...)
Antwort ausstehend von Friedrich Ostendorff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.02.2019 von Sabine Poschmann SPD
(...) Allerdings wird es noch einige Zeit dauern, bis das autonome Fahren im Straßenverkehr in Deutschland überhaupt erlaubt sein wird. Denn die technischen Voraussetzungen dafür sind noch längst nicht gegeben. (...)
Antwort 13.02.2019 von Frank Zimmermann SPD
(...) Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berlin haben wir dafür Sorge getragen, dass die Polizei mehr Tempokontrollen vornehmen kann. Dazu werden nach und nach zusätzliche mobile und stationäre Blitzer installiert. (...)
Antwort 04.12.2022 von Roman Simon CDU
seit 2016 regiert in Berlin eine Koaltion aus SPD, Grünen und Linken. Der Regierung gehören weder ich noch meine Partei, die CDU, an.