Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen R. • 21.04.2010
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 05.05.2010 (...) ganz grundsätzlich haben Sie am Ende Ihrer Email die Frage gestellt, ob ich kein Zukunftspotential im Schienenverkehr sähe. Selbstverständlich sehe ich Potential für den Schienenverkehr ganz allgemein in Nordrhein-Westfalen. Im Jahr 2005 hat die CDU-geführte Landesregierung eine wesentliche Wende in der Verkehrspolitik eingeleitet, die darauf abzielt, die Vorzüge der unterschiedlichen Verkehrssysteme miteinander stärker zu verzahnen. (...)
Frage von Klaus Dietrich H. • 20.04.2010
Antwort von Felix Staratschek Einzelbewerbung • 20.04.2010 (...) Es ist einfach unfassbar, wie leichtsinnig hier Politik betrieben wird, wie gering man die Leistung unserer Vorfahren achtet, die mit viel Schweiß und Mühe die Bahnstrecken in unserer Region aufbauten und wie leichtfertig die Politiker von CDU und FDP die künftigen Generationen um dieses Zukunftspotenzial berauben. Auch SPD und Grüne, obwohl beide vom Programm her bahnfreundlich, haben keine Wende in der Bahnpolitik hinbekommen. (...)
Frage von Sebastian G. • 20.04.2010
Antwort von Patrick Döring FDP • 03.05.2010 (...) Im Hinblick auf die Reform bitte ich Sie noch um Geduld. Die Legislaturperiode ist noch recht jung. Es gibt sehr viele Projekte, die schnell angegangen werden müssen. (...)
Frage von Joseph W. W. • 19.04.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 19.04.2010 (...) Diese Sorgen habe ich zum Anlass genommen, mich persönlich an das Bundesministerium für Verkehr zu wenden und mit besonderem Nachdruck auf die Befürchtungen der Bürger hinzuweisen. (...)
Frage von Achim K. • 19.04.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 01.07.2010 (...) Auch in Anbetracht der defizitären Haushaltslage hat die Bundesregierung daher jüngst beschlossen, eine nationale ökologische Luftverkehrsabgabe für alle Passagiere zu erheben, die von einem inländischen Flughafen abfliegen. Sie wird differenziert ausgestaltet nach Treibstoffverbrauch und Lärmemission der eingesetzten Flugzeuge. (...)
Frage von Klaus H. • 19.04.2010
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 21.04.2010 (...) Ich habe mich für Sie erkundigt. Die an der Autobahn 27 - Abfahrt Überseehäfen - stehenden mobilen Hinweise auf das Klima – und Auswandererhaus sind nicht, wie Sie annehmen, von der Stadt Bremerhaven, sondern den privaten Betreibern aufgestellt worden. Sie stehen im Übrigen in einiger Entfernung von der Autobahn. (...)