Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.05.2009

(...) Die Tatsache, daß es illegale Waffen gibt, schließt nicht aus, daß gesetzliche Vorschriften den Umgang mit legalen Waffen regeln. (...)

Frage von Albert R. • 19.05.2009
Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 19.05.2009

(...) grundsätzlich halte ich das natürlich nicht für richtig. Leider aber fehlen mir die Hintergründe zu diesem Vorgang, um eine abschließende Stellungnahme abgegeben zu können. Vielleicht können Sie mit meinem Büro Kontakt aufnehmen. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort von Gesine Multhaupt
SPD
• 06.06.2009

(...) Gern stehen wir Ihnen auch dazu wieder Rede und Antwort. Die Möglichkeit zur Durchleuchtung aller Post sehe ich nicht, ebensowenig die Sperrung von Internetseiten, die keinen Bezug zu Kinderpornographie oder anderen Gesetzesverstössen haben, wie sie bereits zu Teilen im Ausland erfolgt. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 03.06.2009

(...) Das begrüße ich. Dass es nur schwer konkret quantitativ zu beurteilen ist, ob und inwiefern dieses Gesetz den Konsum von Kinderpornographie und die Produktion von Kinderpornographie verhindern oder erschweren wird, ist für mich kein Argument dafür, es gar nicht erst zu versuchen. (...)

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