(...) geben Sie uns 100 Tage, wir müssen ja noch gleichzeitig den versprochenen Schauprozess gegen Merkel organisieren... Wir sind aber schon mit israelischen Experten im Gespräch, die sind derzeit führend auf dem Gebiet des Mauerbaus. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.10.2016 von Martin Sonneborn Die PARTEI
Antwort ausstehend von Christine Keil Die Linke

Antwort ausstehend von Ali Șen Einzelbewerbung

Antwort ausstehend von Jeanette Schirrmann Die PARTEI
Antwort 17.09.2016 von Katalin Gennburg Die Linke
(...) Wie Sie vielleicht wissen habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Linksfraktion in Treptow-Köpenick den Bebauungsplan ablehnt. Stellungnahmen und Einschätzungen von FachpolitikerInnen der LINKEN die sehr deutlich herausstellen, dass dieses Vorhaben mit linker Stadtentwicklungspolitik nicht vereinbar sind und eine Ablehnung auch rechtlich möglich ist, liegen vor. (...)
Antwort 17.09.2016 von René Pönitz PIRATEN
(...) Der Grund ist recht einfach: keine der zahlreichen Einwendungen führte zu Änderungen des Bebauungsplanes, dabei waren auch viele wichtige Aspekte dabei. (...)