Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Achim S. • 22.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 22.09.2017 (...) Die Stimme für die MLPD würde insbesondere den Kampf für proletarischen Internationalismus, den Kampf für internationale Solidarität, den Kampf für eine antiimperialistische Einheitsfront gegen Krieg und Faschismus nutzen, unabhängig davon, ob die Internationalistische Liste/MLPD ins Parlament kommt oder nicht. Je mehr Stimmen für die Internationalistische Liste/MLPD, desto größer ist die Attraktion in der Öffentlichkeit für das Internationalistische Bündnis, das insbesondere gegen den Rechtsruck der Regierung und rassistische und faschistische Tendenzen angetreten ist. Die Argumentation von der /„verlorenen Stimme“/ ist im Grunde genommen ähnlich wie die vom /„kleineren Übel“,/ das man wählt statt die Partei zu wählen, die man eigentlich für richtig findet. (...)
Frage von Angela S. • 22.09.2017
Antwort von Monika Christann Die Linke • 23.09.2017 (...) Wir wollen ein solidarisches, gerechtes und barrierefreies Gesundheitssystem, in dem die Versorgung der Patientinnen und Patienten im Mittelpunkt steht. Gesundheit darf nicht weiter zu einem Markt verkommen, auf dem die Profite mehr zählen als die Menschen: Statt immer weiter zu privatisieren, muss Gesundheit als Teil des Sozialstaats (Kommunale Daseinsvorsorge!) öffentlich organisiert werden. (...)
Frage von Fabian B. • 22.09.2017
Antwort ausstehend von Alexander Wolf AfD Frage von Fabian B. • 22.09.2017
Antwort von Zaklin Nastić BSW • 23.09.2017 (...) Befristungen ohne sachlichen Grund, Leiharbeit und den Missbrauch von Werkverträgen wollen wir beenden. Zudem ist eine Erhöhung des Mindestlohns erforderlich um Altersarmut zu verhindern, nur wer 45 Jahre Vollzeit arbeitet und einen Stundenlohn von 12 Euro erhält bekommt eine Rente über Grundsicherung. DIE LINKE streitet auch für eine solidarische Mindestrente. (...)
Frage von Stefan T. • 22.09.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 22.09.2017 (...) Ich persönlich liste schon seit Jahren meine Gespräche mit Lobbyisten und Verbänden sowie die Gesprächsthemen auf, um deutlich zu machen, dass ich mir möglichst alle Seiten anhöre und Entscheidungen nicht von Einladungen zum Abendessen oder Spenden für meine Partei abhängig mache. Das ist mein Beitrag gegen Politikverdrossenheit und Misstrauen. (...)
Frage von Dirk J. • 22.09.2017
Antwort ausstehend von Florian Kiel Die PARTEI