Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Dirk Trapphagen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.05.2017

(...) Wir als Grüne haben bereits vor 2 Jahren das Problem erkannt und die Einrichtung eines Wassertaxis vorgeschlagen. Die Idee war und ist, Leverkusen über ein Pendlerschiff mit den Ford-Werken in Köln und dem Chempark in Dormagen zu verbinden. Mit diesem zusätzlichen ÖPNV-Angebot kann die angespannte Verkehrssituation in Leverkusen ein wenig entschärft werden. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 11.03.2016

(...) In unserem aktuellen Haushaltsplan existieren Haushaltsstellen, in denen es um die Reaktivierung von Bahnstrecken innerhalb und außerhalb des Rheinland-Pfalz-Taktes geht. Gerade weil wir an guten Verkehrsanbindungen auf der Schiene und auf der Straße interessiert sind, engagieren wir uns hier besonders. (...)

Portrait von Jochen Bülow
Antwort von Jochen Bülow
Die Linke
• 19.02.2016

(...) Im Gegensatz zum schienengebundenen Personennahverkehr, der eine Pflichtaufgabe der Städte und Kreise ist, legt das Nahverkehrsgesetz den Busverkehr als freiwillige Aufgabe fest. Weil die rot-grüne Landesregierung seit Jahren gegen die Landesverfassung verstösst und trotz eines Urteils des Verfassungsgerichtshofes keine auskömmliche Finanzierung sicherstellt, findet Busverkehr nur noch nach Kassenlage statt: Es verkehren weniger Busse, ganze Linien werden gestrichen, das Personal muss mit sehr schlechten Löhnen und prekären Verträgen leben. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.02.2016

(...) Die Sicherheit ist selbstverständlich ebenfalls ein sehr wichtiges Kriterium. In den Zügen und Haltestellen der S-Bahn Stuttgart wird ein Sicherheitsdienst eingesetzt, der seit Sommer 2010 personell erheblich aufgestockt worden ist. (...)

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