(...) Als Mitglied des Verteidigungsausschusses kann ich Ihnen aber versichern, dass die Regierung den Schutz der Bevölkerung und die Gefahren, die von der immer stärker werdenden Vernetzung in allen Lebensbereichen ausgehen, sehr ernst nimmt. Diese Vernetzung sowie die große Abhängigkeit von computergestützten Systemen machen uns verletzlich und angreifbar, nicht nur von der Sonne. (...)
(...) 83. und 84 GG) in die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörden der Länder. Die Straßenverkehrsbehörden haben die Möglichkeit, zeit- und streckenbezogen Lkw-Überholverbote durch Verkehrszeichen anzuordnen, um im Einzelfall sachgerecht auf die jeweilige Verkehrssituationen (z. (...)
(...) Eine Ansiedelung von Abnehmern des chemischen Grundstoffs Ethylen in Baden-Württemberg in der Folge des Pipelinebaus ist eine Option für die Zukunft, die für sich allein genommen kein Allgemeinwohl des Vorhabens begründete. (...)
(...) April 2010) Alle anderen Bahnübergänge sind davon nicht betroffen. So lange es sich die Stadt Bonn nicht leisten kann, an dieser Stelle eine Bahnunterführung zu bauen, hilft eigentlich nur den Bahnübergang Lessingstraße zu meiden. (...)
Sehr geehrter Herr Köhn,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. September zum Thema "Stuttgart 21".
Die CDU-Landtagsfraktion steht zu Stuttgart 21. Die Gründe hierfür sind vielfältig.