Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Hennig-Wellsow
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow
Die Linke
• 08.09.2021

Ein Problem ist, dass die Verlängerung bis Jena eine Ausschreibung erfordert, da das Auftragsvolumen deutlich vergrößert wird.

Rolf Wiedenhaupt für Reinickendorf
Antwort von Rolf Wiedenhaupt
AfD
• 21.08.2021

Wir müssen das zunehmende Müllproblem im Bezirk aktiv angehen, aufklären, den Service der BSR verbessern, illegales Verhalten stärker ahnden.

Portrait von Carsten Ubbelohde
Antwort von Carsten Ubbelohde
AfD
• 23.09.2021

Die polizeiliche Präsenz muss erhöht werden, Recht und Gesetzt durchgesetzt werden.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 09.09.2021

Das ist eine Frage der kommunalen Politik. Daher habe ich als Bundestagsabgeordnete diesbezüglich keinen Einfluss. Die Forderung nach Sauberkeit ist richtig.

Rolf Wiedenhaupt für Reinickendorf
Antwort von Rolf Wiedenhaupt
AfD
• 21.08.2021

Die Einreise von Personen mit offensichtlich nicht vorhandenem Asylgrund nach Deutschland muss bereits an den Grenzen gestoppt werden.

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