Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Schreyer
Antwort 03.06.2009 von Daniel Schreyer CSU

(...) Aber Spaß beiseite: nur die CSU stellt sicher, dass aus allen Regionen Bayerns junge und weibliche kompetente Kandidaten und dann auch Abgeordnete kommen und nah am Bürger (eben aus allen Bezirken Bayerns) deren Interessen in Brüssel und Straßburg vertreten. Da unsere ersten Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreiche Unternehmer (Weber), Ingenieure (Ferber), Landwirte (Dess) und hochkarätige Rechtsanwälte (Dr. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 03.07.2009 von Joachim Poß SPD

(...) bei der Entscheidung für bzw. gegen Staatshilfen für Unternehmen in Not, sollte man sich meines Erachtens an einer einzigen Frage orientieren: "Lassen sich durch die Staatshilfe Arbeitsplätze erhalten, die in Verbindung mit der Hilfe Aussicht auf weiteren Bestand haben und die ansonsten verloren wären?" Dabei muss klar sein, dass Unternehmen nicht unbeschränkt auf Geld des Steuerzahlers hoffen können. Aber auch ordnungspolitische Sonntagsreden helfen weder dem Steuerzahler - der letztendlich auch an den Kosten eventuell steigender Arbeitslosigkeit beteiligt werden würde - noch den von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. (...)

Portrait von Martin Schwanholz
Antwort 24.06.2009 von Martin Schwanholz SPD

(...) Mit unseren Anstrengungen helfen wir mit, dass die Beschäftigten in Europa nicht die Folgen strategischer Fehler in den USA zu tragen haben. Wir tragen dazu bei, dass ein intaktes Unternehmen und ein solventer Investor ein unabhängiges Geschäftmodell verwirklichen können. Der Staat hilft Opel in dieser Situation, indem er Kredite, die von Banken gewährt werden, durch Bürgschaften garantiert. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 03.06.2009 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Aus diesem Grund halte auch ich es für notwendig, über ein flexibleres Frequenzmanagement nachzudenken. Einige Landesmedienanstalten unternehmen im Moment Versuchsprojekte, bei denen der Zugang zum Internet über terrestrische Frequenzen und auch das potentielle "Zusammenleben" mit weiteren Frequenznutzern getestet werden. (...)