Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 13.12.2010

(...) Einen Stopp laufender Aus- und Neubauvorhaben wird es nicht geben. Die laufenden Vorhaben besitzen oberste Priorität und werden deshalb wie geplant fortgeführt. (...)

Portrait von Angela Freimuth
Antwort von Angela Freimuth
FDP
• 12.11.2010

(...) Leider konnte ich am heutigen Freitagnachmittag beim Landesbetrieb Straßen NRW keinen Ansprechpartner mehr erreichen. Soweit ich es aus der örtlichen Presse aber verfolgen konnte, darf davon ausgegangen werden, dass etwa im Februar/März 2011 die Durchfahrt Schalksmühle-Strücken nach Lüdenscheid über die B54 wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden soll. Ursprünglich sollte die Freigabe bereits für den Herbst 2010 erfolgen, allerdings sollen umfangreichere Hangsicherungsmaßnahmen notwendig geworden sein die zu der Verzögerung führen. (...)

Portrait von Ekkehardt Wersich
Antwort von Ekkehardt Wersich
CDU
• 18.11.2010

(...) Aus unterschiedlichen Gründen bin ich kein Freund von Absperrbügeln. Deswegen ist das für mich auch keine Ideallösung. (...)

Portrait von Dieter Hilser
Antwort von Dieter Hilser
SPD
• 12.11.2010

(...) Vorhaben werden öffentlich ausgeschrieben und im Prinzip an den Bewerber vergeben, der das kostengünstigste Angebot erstellt. Der Zeitraum einer Baumaßnahme ist Bestandteil des Vertrages. Im Falle der Nichterfüllung, droht dem ausführenden Unternehmen eine Konventionalstrafe. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 23.11.2010

(...) Im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsstudie wurde hierzu eine Raumanalyse erstellt und verschiedene Lösungsvarianten entwickelt. Im nächsten Schritt ist zur Festlegung einer Vorzugsvariante ein Variantenvergleich mit zugehöriger Wirkungsprognose zu erarbeiten, bevor eine Anhörung der Träger öffentlicher Belange erfolgen kann. Ich stehe in der Angelegenheit in engem Kontakt mit dem Bürgermeister der Gemeinde Brechen sowie zum Hessischen Ministerium für Verkehr, Wirtschaft und Landesentwicklung (HMVWL). (...)

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