Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Petzold
Antwort 06.08.2009 von Harald Petzold Die Linke

(...) Ich bin davon überzeugt, dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens in der LINKEN auch nach der Bundestagswahl weiter diskutiert werden wird, vor allem vor dem Hintergrund der laufenden Debatte um das Parteiprogramm. Sollte ich in den Deutschen Bundestag gewählt werden, werde ich mich dafür einsetzen, dass mindestens die im Wahlprogramm der LINKEN enthaltene und von mir genannte Forderung nach einer bedarfsdeckenden und sanktionsfreien Mindestsicherung so schnell wie möglich umgesetzt wird. Nach meiner Kenntnis der Wahlprogramme der übrigen bisher im Bundestag vertretenen Parteien wären wir mit einer Umsetzung dieser Forderung der Idee von einem bedingungslosen Grundeinkommen einen erheblichen Schritt näher gekommen. (...)

Antwort 29.07.2009 von Dietmar Strehl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unsere Partei hat sich mit Mehrheit für das Konzept der bedarfsorientierten Grundsicherung entschienden. Dieses Modell unterstütze ich auch. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 28.07.2009 von Ronald Pofalla CDU

Sehr geehrter Herr Daenekas,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 28.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort 29.07.2009 von Margrit Wetzel SPD

(...) Falls die Union ihren halsstarrigen Kurs weiter beibehält und eine Gesetzesinitiative noch vor der Wahl verhindert, bleibt nur, es nach der Wahl mit einem neuen Kanzler Frank-Walter Steinmeier durchzusetzen. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 30.07.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) "Die CDU vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, sie ist die Thüringen-Partei. Das hat sie in vielen Fällen bewiesen, und das wird auch in Zukunft so sein. (...)