Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Bild von Rolf Albach
Antwort von Rolf Albach
FDP
• 11.09.2017

(...) Bei der Befragung durch "Mehr Demokratie e.V." vor dem Spiegel in Schlebusch waren meine Gegenkandidaten so lange für eine sofortige Volksabstimmung auf Bundesebene bis ich eine Volksabstimmung auf Bundes- oder Landesebene zur Rheinbrücke A1 vorgeschlagen habe. Da sollte das Volk höchstens auf kommunaler Ebene entscheiden. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 29.08.2017

(...) Im Unterschied zu Volksabstimmungen ist das Verfahren im Parlament ein lernendes Verfahren, bei dem Kompromisse gefunden und Interessen von Minderheiten bedacht werden. Das Gesetzgebungsverfahren ist vielschichtig, thematisch tief und flexibel ausgestaltet. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2017

(...) Demokratie ist weder selbstverständlich noch unveränderlich. Sie muss immer wieder neu erkämpft werden. (...)

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