Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2010

(...) Das ist nicht antisemitisch. Kritisch ist aber Ihre in Frageform verpackte Unterstellung, der durch Deutsche begangene Völkermord am europäischen Judentum werde benutzt, um Israel vor jeglicher Kritik abzuschirmen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 12.01.2010

(...) Indes stocken die Verhandlungen seit Jahren, schon allein aufgrund der Zypernfrage. Und selbst wenn eines Tages - das ist momentan überhaupt nicht abzusehen - alle Kapitel der Verhandlungen geschlossen werden sollten, müssten immer noch alle EU-Mitgliedsstaaten der Aufnahme der Türkei ausdrücklich zustimmen. Dies wird nicht geschehen, wenn die CSU an der Bundesregierung beteiligt ist. (...)

Portrait von Wolfgang Gerhardt
Antwort von Wolfgang Gerhardt
FDP
• 18.01.2010

(...) Ebensowenig darf ausgeblendet werden, dass die nunmehr durchgeführte Neuwahl korrekt war und noch unter Präsident Zelaya in die Wege geleitet wurde. Wer bei Kenntnis aller Fakten behauptet, die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit habe "einen Militärputsch unterstützt", muss sich deshalb Böswilligkeit vorwerfen lassen. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.04.2010

(...) Die Verfolgung und Verhaftung der Piraten scheitert in der Regel an einer eindeutigen Beweislage, die aber Voraussetzung für eine Auslieferung im Rahmen der Abkommen mit Kenia und den Seychellen ist. Daher müssen leider viele Verdächtige wieder frei gelassen werden. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 04.10.2010

(...) Unabhängige Filmverleiher machen es möglich, ein anspruchsvolles Angebot in den Kinos auszustrahlen. Ich werde mich weiterhin für die Förderung von deutschen und internationalen Projekten einsetzen und hoffe, wie Sie, auf ein anspruchsvolles Fernseh- und Filmprogramm in der Zukunft, die Produktionen wie "Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra" unterstützen. (...)

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