Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat die unteren Forstbehörden bereits 2014 aufgefordert, lokale Initiativen zur Ausweisung geeigneter Strecken aktiv zu unterstützen. Damit der Wald für alle Menschen so uneingeschränkt wie möglich erlebbar bleibt, hat das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz einen Leitfaden für die Einrichtung spezieller Mountainbike-Trails entwickelt. Das Mountainbike-Handbuch bietet eine umfassende Grundlage für alle Interessierten. (...)

(...) Ich empfinde es - wie Sie - als unbefriedigend, dass die günstigen Schwimmtarife nicht in allen Bädern zur Verfügung stehen. (...) Nichts desto trotz werde ich hier ebenfalls noch eine kleine Anfrage stellen, die sich insbesondere auf die Frage beziehen soll, nach welchen Kriterien die Bäder ausgewählt worden sind, die nicht die günstigen Schwimmtarife anbieten. (...)

Sehr geehrter Herr Kleine,

da es sich um einen landespolitischen Vorgang in Baden-Württemberg handelt, muss ich Sie leider bitten, diese Frage an die zuständigen Personen in Baden-Württemberg zu richten.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Dann ändert es sich kurzzeitig und bald entsteht wieder die alte Situation. Rechtlich ist das kaum anzugreifen, weil ja Pressefreiheit herrscht. Auf jeden Fall werden wir uns auch weiter mit dieser Frage beschäftigen und uns diesbezüglich auseinandersetzen. (...)

(...) Nein, ich finde die konkreten Lösungen zur Rentenpolitik nicht gut. Ich nehme sie zähneknirschend in Kauf, weil ich sie besser finde als alles so zu lassen wie es ist. (...)

(...) die Rundfunkabgabegebühr ist bereits geltendes Recht. Deswegen kann im Augenblick nichts mehr wirksam im Bundestag unternommen werden. (...)