Antwort 16.10.2015 von Rita Stockhofe CDU
Sehr geehrter Herr Schwarz,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie über Abgeordnetenwatch an mich gestellt haben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2015 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
(...) Zu den Herausforderungen von TTIP gehört das Thema Investitionsschutz und Schiedsverfahren, welches in der Öffentlichkeit viel Aufmerksamkeit erhalten hat. Die Position der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hierzu ist, dass Regelungen zum Schutz des Allgemeinwohls, die rechtsstaatlich und demokratisch begründet sind, nicht unterwandert werden dürfen. (...)
Antwort 21.09.2015 von Florian Hahn CSU
(...) Dafür bitte ich im Verständnis. Ich kann Ihnen nur empfehlen, sich an Ihre Hausbank zu wenden bzw. diese nach Ihren Kriterien entsprechend auszuwählen. (...)
Antwort 29.09.2015 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Schubert,
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 26.08.2015 von Clemens Binninger CDU
(...) Ich kann Ihre Kritik an der gegenwärtigen Regelung und insbesondere an der Verwaltungspraxis beim Beitragsservice durchaus nachvollziehen. Allerdings wäre es wohlfeil, wenn ich als Bundestagsabgeordneter den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag kritisiere, obwohl die Bundesländer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auch für das Beitragswesen zuständig sind. (...)