Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver H. • 26.02.2010
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 05.03.2010 (...) Aber die Grundvoraussetzung dafür ist der Abzug der Truppen und das Ende der einseitigen Parteinahme für Karsai und die Warlords. Danach können die gigantischen Geldmittel, die wir für Afghanistan aufbringen, endlich in sinnvolle zivile Projekte investiert werden. (...)
Frage von Peter F. • 26.02.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2010 (...) Nein, die politische Bewertung würde sich nicht ändern, auch wenn der Kriegszustand in Afghanistan förmlich festgestellt würde. Für eine gezielte Vernichtung von Menschen, ohne selbst angegriffen zu sein, haben die deutschen Soldaten kein Mandat des Bundestages. Das ISAF-Mandat, nach dem sie eingesetzt waren, reicht dafür nicht. (...)
Frage von Kurt E. • 26.02.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 05.03.2010 (...) Abgeordnete meiner Fraktion haben im Rahmen einer Plenarsitzung mit Namensschildern der nahe Kunduz durch einen von einem deutschen Offizier angeforderten Bombenangriff getöteten Menschen -still- gedacht. Und ja, das verstieß gegen die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. (...)
Frage von Kurt E. • 26.02.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.03.2010 (...) Im Augenblick gibt es kein Gedenken an die Opfer des sowjetischen Einmarsches, weder durch uns noch durch andere. Das hängt sicherlich mit der Frage der Aktualität zusammen. (...)
Frage von Kurt E. • 26.02.2010
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 09.03.2010 (...) Der entscheidende Unterschied, der meines Erachtens in diesem Zusammenhang bedacht werden muss, ist, dass die Verantwortung für die Opfer in Kundus vom deutschen Militär ausgeht. Die Bundeswehr ist für diesen Luftanschlag verantwortlich. (...)
Frage von Kurt E. • 26.02.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 19.08.2013 (...) selbstverständlich gedenke ich auch jener Opfer, die im früheren Afghanistan-Krieg bis 1989 umgekommen sind. Jeder Krieg ist furchtbar. Er bringt immer Opfer und unmenschliches Leid mit sich. (...)