Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan P. • 27.01.2011
Antwort von Paul Meyer-Dunker PIRATEN • 31.01.2011 (...) Vielen Dank für ihre Frage. Ich freue mich ihnen die Gründe darlegen zu können, warum ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) meiner Meinung nach aus sozialen, ökologischen und verkehrsstrategischen Gesichtspunkten erstrebenswert ist, denn ich bin davon überzeugt dass diese Maßnahme ein großer Gewinn für unsere Stadt wäre. (...)
Frage von Holger J. • 27.01.2011
Antwort von Annegret Krischok SPD • 02.02.2011 (...) Das Thema Lärmschutz war im Ortsausschuss mehrfach Thema - und zwar dann, wenn es eine neue Baureihe des ICE´s an den Start ging. Nach Aussagen der Deutschen Bahn ist der Schallschutz an der Lüftungsanlage technisch - wenn auch nicht einfach - möglich: Allerdings entsprächen die Züge und deren Lärmemissionen den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, so dass die Deutsche Bahn daher keine weiteren Lärmschutzwände plant. (...)
Frage von Wolfgang H. • 27.01.2011
Antwort von Frank Scheurell CDU • 03.02.2011 (...) Gerne nehme ich diese an. Bitte teilen Sie mir doch Ihre nächsten Termine der Zusammenkünfte der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt e. V. (...)
Frage von Juliane K. • 27.01.2011
Antwort von David McAllister CDU • 03.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf das von Ihnen genannte Straßenbahn-Bauvorhaben in Lilienthal ist die Niedersächsische Landesregierung bereits von verschiedenen Seiten hingewiesen worden. Zuständig ist das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Friedrichswall 1, 30159 Hannover. (...)
Frage von Alfons V. • 27.01.2011
Antwort von Bernd-Carsten Hiebing CDU • 28.01.2011 (...) Dieser teilte mir mit, dass das Land selber keine Reinigungsmaßnahmen an Bundesstraßen durchführt. Gleichwohl stehen im Etat Gelder zur Verfügung, um Reinigungsmaßnahmen an Dritte (Privatfirmen) zu vergeben. (...)
Frage von Peter V. • 26.01.2011
Antwort von Stefan Klein SPD • 01.02.2011 (...) Mir ist nicht bewusst, dass der Rat der Stadt Salzgitter sich in der Vergangenheit mit diesen Punkten befasst hat. Unter Umständen könnte es aber auch eine Initiative aus dem Ortsrat Süd diesbezüglich gegeben haben. Ich würde Ihr Anliegen an meine Ortsratsfraktion und an die Verwaltung weitergeben. (...)