Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Meyer-Dunker
Antwort von Paul Meyer-Dunker
PIRATEN
• 31.01.2011

(...) Vielen Dank für ihre Frage. Ich freue mich ihnen die Gründe darlegen zu können, warum ein kostenloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) meiner Meinung nach aus sozialen, ökologischen und verkehrsstrategischen Gesichtspunkten erstrebenswert ist, denn ich bin davon überzeugt dass diese Maßnahme ein großer Gewinn für unsere Stadt wäre. (...)

Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 02.02.2011

(...) Das Thema Lärmschutz war im Ortsausschuss mehrfach Thema - und zwar dann, wenn es eine neue Baureihe des ICE´s an den Start ging. Nach Aussagen der Deutschen Bahn ist der Schallschutz an der Lüftungsanlage technisch - wenn auch nicht einfach - möglich: Allerdings entsprächen die Züge und deren Lärmemissionen den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, so dass die Deutsche Bahn daher keine weiteren Lärmschutzwände plant. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 03.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auf das von Ihnen genannte Straßenbahn-Bauvorhaben in Lilienthal ist die Niedersächsische Landesregierung bereits von verschiedenen Seiten hingewiesen worden. Zuständig ist das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Friedrichswall 1, 30159 Hannover. (...)

Portrait von Bernd-Carsten Hiebing
Antwort von Bernd-Carsten Hiebing
CDU
• 28.01.2011

(...) Dieser teilte mir mit, dass das Land selber keine Reinigungsmaßnahmen an Bundesstraßen durchführt. Gleichwohl stehen im Etat Gelder zur Verfügung, um Reinigungsmaßnahmen an Dritte (Privatfirmen) zu vergeben. (...)

Portrait von Stefan Klein
Antwort von Stefan Klein
SPD
• 01.02.2011

(...) Mir ist nicht bewusst, dass der Rat der Stadt Salzgitter sich in der Vergangenheit mit diesen Punkten befasst hat. Unter Umständen könnte es aber auch eine Initiative aus dem Ortsrat Süd diesbezüglich gegeben haben. Ich würde Ihr Anliegen an meine Ortsratsfraktion und an die Verwaltung weitergeben. (...)

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