
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Diese unterschwelligen Vorwürfe der MOPO sind schlicht falsch. Ich unterstütze - wie sicherlich auch Sie und viele andere Menschen in unserer Stadt - die Ziele des Tierschutzes und bin stolz darauf, dass wir in Deutschland in einem funktionierenden Rechtssystem leben, in dem der Tierschutz seit 2002 zu einem Staatsziel im Grundgesetz erhoben ist. Mit dem Tierschutzgesetz und zahlreichen Nebengesetzen und Verordnungen stellen wir als verantwortliche Menschen in unserem Land die artgerechte Tierhaltung und einen artgerechter Umgang mit den Tieren sicher. (...)

(...) Sie haben recht, die Vermögensverteilung ist nicht fair in Deutschland. Dieser Zustand wird sich weiter verschärfen. (...)

(...) Bei erwachsenen Leistungsberechtigten, die keinen eigenen und keinen gemeinsamen Haushalt mit einem Partner führen, liegen grundsätzlich die Voraussetzungen für die Regelbedarfsstufe 3 vor. Damit verbunden ist jedoch eine Einzelfallprüfung, also eine Würdigung der Besonderheiten des Einzelfalles. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur heroingestützten Behandlung. (...)

(...) ich halte es für unsinnig. Begründet habe ich dies schon einmal, nachzulesen unter (...)