(...) die SPD setzt sich seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein. Plebiszitäre Elemente ergänzen den Parlamentarismus und beleben die Demokratie. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2014 von Andrea Nahles SPD
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU
Antwort 20.02.2014 von Florian Herrmann CSU
(...) Landtags als dessen Vorsitzender geleitet. Meine Stellungnahme zum Urteil des BayVGH zum Planfeststellungsverfahren zur 3. Start- und Landebahn habe ich u.a. (...)
Antwort 10.04.2014 von Daniela Ludwig CSU
(...) Was Ihre Kritik an den Auslandeinsätzen der Bundeswehr betrifft, so muss man klar sagen, dass uns in der Außen- und Sicherheitspolitik eine „Kultur der Verantwortung und Mithilfe“ auszeichnet. (...)
Antwort 25.02.2014 von Frank Henkel CDU
Sehr geehrter Herr Zieger,
Antwort 27.02.2014 von Werner Langen CDU
(...) Informieren Sie sich gefälligst, bevor Sie andere beschimpfen. Die Bürgerinitiative stellt Forderungen auf, die die Kommission nicht erfüllen kann, weil sie gegen europäisches Recht verstoßen! (...)