Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidrun Schmitt
Antwort 14.05.2012 von Heidrun Schmitt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die GAL war damals gegen den Verkauf der Krankenhäuser. Die SPD hatte in ihrem Regierungsprogramm zu Beginn der 20 Wahlperiode versprochen, über die Minderheitsbeteiligung der Stadt (25,1%) Einfluss auf die Bedingungen bei Asklepios zu nehmen. (...)

Antwort 09.05.2012 von Eduard Schreyer FDP

(...) Vor diesem Hintergrund halte ich Einbeziehung der E-Zigaretten in dE-Zigarettenherschutzgesetz NRW gegenwärtig nicht für geboten und werbe politisch für eine ausdrückliche Klarstellung dieser Nichteinbeziehung im hiesigen Nichtraucherschutzgesetz. (...)

Portrait von Sabine Martiny
Antwort 08.05.2012 von Sabine Martiny PIRATEN

(...) Da wir tatsächlich eine "Mit Mach-Partei" sind und intelligente Lösungen durch die Mitarbeit von Vielen erarbeitet werden, würde ich Sie herzlich bitten, mitzuarbeiten, dafür müssen Sie kein Partei-Mitglied sein! Da Sie in Paderborn wohnen, möchte ich Sie bitten - wenn möglich - zu unserem Stammtisch zu kommen. Im Moment findet der Stammtisch jeden Donnerstag im Libori-Eck ab 19.00 Uhr statt. (...)