Frage an Stefan Zemlicka von Torsten K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Zemlicka,
seit einigen Monaten ist die elektrische Zigarette, bei der keine Tabakverbrennung stattfindet, vermehrt in den Medien vertreten. Die Berichterstattung wird hierbei massiv durch finanzielle Interessen beeinflusst - bis hin zu einem Erlass von Frau Ministerin Barbara Steffens, welcher inszwischen vom OVG Münster als rechtswidrig eingestuft wurde.
Wie stehen die Piraten und Sie insbesondere der Thematik gegenüber hinsichtlich:
- des freien Verkaufs von E-Zigaretten und Liquids
- der zukünftigen Besteuerung nikotinhaltiger Liquids
- der Einordnung in das Nichtraucherschutzgesetz
Vielen Dank für Ihre Antworten.
Weitere Fragen an Stefan Zemlicka
(...) Auch ich kann es nicht nachvollziehen warum mit zweierlei Maß (Städtisch/Privatgrundstück) gemessen wird. Auch wurde das Thema 2010 vom Essener Rat schon behandelt und die daraus entstandene Resolution zur Befreiung der lt;stronggt;Kleingärtenlt;/stronggt; von den Gebühren verabschiedet. (...)