Frage von Sebastian K. • 19.10.2009
Antwort ausstehend von Birgit Sippel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilfried M. • 18.10.2009
Antwort von Beate Merk CSU • 30.10.2009
Sehr geehrter Herr Meißner,
als Anlage wird Ihnen das Schreiben vom 30. Oktober 2009 per E-Mail übersandt.
Mit freundlichen Grüßen
Regina Anders
Bayerisches Staatsministerium der
Justiz und für Verbraucherschutz
Frage von Michael D. • 16.10.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 03.11.2009
Sehr geehrter Herr Danner,
Frage von Thomas M. • 16.10.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 19.10.2009
Sehr geehrter Herr Maier,
danke - ja, genauso ist es!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Max Stadler
Frage von Jürgen M. • 15.10.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 26.10.2009
(...) Und nein: für Menschen, die das Tun der Stasi gegen die Bürgerinnen und Bürger der DDR verharmlosen oder gar rechtfertigen wollen, sollte auf dem Personaltableau unserer Partei kein Platz sein. Für pauschale Verurteilungen und selbstgerechte Wertungen allerdings auch nicht. (...)
Frage von Lucine B. • 15.10.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.09.2013
(...) Die Billigung, Leugnung oder Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords (z.B. die sogenannte Ausschwitzlüge) ist ja in Deutschland explizit unter Strafe gestellt. Diese herausgehobene Vorschrift im deutschen Strafgesetzbuch begründet sich aus der deutschen Geschichte. (...)