Frage an Max Stadler von Thomas M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Stadler,
Herzlichen Glückwunsch zum Verhandlungserfolg in der Inneren Sicherheit. Nachrichten beschönigen gerne, deshalb ist mir folgendes noch nicht ganz klar, halte es aber für sehr wichtig: Ein Jahr soll nun das BKA ganz ohne Sperrung von Internetseiten nur durch Löschung dieser Kinderpornographie bekämpft werden, also genauso wie bei anderen strafbaren Inhalten im Internet? (Quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/2009/10/15/news-137115023/detail.html ) Wenn ja, wäre es ein riesiger Erfolg für die FDP. Wie geht es dann weiter?
Wieso werden strafbaren Inhalte - wie das bisher schon möglich war - so schlecht verfolgt, obwohl private Unternehmungen zu beachtlichen Erfolgen kamen? (Quelle: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html )
Sehr geehrter Herr Maier,
danke - ja, genauso ist es!
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Max Stadler
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