Max Stadler
FDP

Frage an Max Stadler von Gubznf Znvre bezüglich Recht

16. Oktober 2009 - 06:39

Sehr geehrter Herr Stadler,

Herzlichen Glückwunsch zum Verhandlungserfolg in der Inneren Sicherheit. Nachrichten beschönigen gerne, deshalb ist mir folgendes noch nicht ganz klar, halte es aber für sehr wichtig: Ein Jahr soll nun das BKA ganz ohne Sperrung von Internetseiten nur durch Löschung dieser Kinderpornographie bekämpft werden, also genauso wie bei anderen strafbaren Inhalten im Internet? (Quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/2009/10/15/news-137115023/detail.html ) Wenn ja, wäre es ein riesiger Erfolg für die FDP. Wie geht es dann weiter?

Wieso werden strafbaren Inhalte - wie das bisher schon möglich war - so schlecht verfolgt, obwohl private Unternehmungen zu beachtlichen Erfolgen kamen? (Quelle: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html )

Frage von Gubznf Znvre
Antwort von Max Stadler
19. Oktober 2009 - 13:16
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 6 Stunden

Sehr geehrter Herr Maier,

danke - ja, genauso ist es!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Max Stadler