(...) Dies lässt sich in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter nachlesen. Meinen Recherchen nach ist der Bezug von Alg II aber nicht der alleinige Grund für eine Ablehnung als Kunden. Vielmehr scheinen hier eventuelle Schufa-Einträge von Bedeutung zu sein. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund halte ich die jetzige Berechnungsgrundlage und die Nutzung der EVS nach wie vor für sinnvoll und zielführend. Über mögliche Veränderungen bei den einzelnen Durchschnittswerten wird mit Hilfe einer regelmäßig erneuerten EVS zu entscheiden sein. (...)
Sehr geehrter Herr Siepmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetewatch.de.
(...) vielen Dank für Ihre weitere Nachricht vom 14.07.2011. Da es sich um einen Berliner Träger handelt, können Sie sich diesbezüglich an den Berliner Senat und die zuständige Senatorin für Soziales, Integration und Arbeit, Frau Carola Bluhm, wenden. (...)
(...) mit meinem Fraktionskollegen Reinhold Pix bin ich der Auffassung, dass zur Vermeidung unnötigen Tierleids die Aufklärung und Verantwortung von Tierbesitzern gestärkt und in diesem Bereich vermehrt Bildungsarbeit betrieben werden muss. Die Prävention spielt, um Leid und die Verelendung von Tieren zu vermeiden, eine große Rolle. (...)
(...) Angesichts der derzeitigen Rechtsgrundlage bestehen meines Wissens jedoch kaum Aussichten, erfolgreich gegen die von Ihnen angesprochene Benachteiligung vorzugehen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher in dem Ihnen bekannten Antrag „DDR-Altübersiedler und –Flüchtlinge vor Rentenminderungen schützen – Gesetzliche Regelungen im SGB VI verankern“ (Bundestagsdrucksache 17/5516) eine Regelung für Bestandsübersiedler zu schaffen, die vor dem Mauerfall ihren Wohnsitz in der BRD hatten. Auch in den Regierungsfraktionen gibt es durchaus Stimmen, die eine Lösung fordern, unser Antrag wurde dennoch abgelehnt. (...)