Antwort 04.09.2024 von Johann Saathoff SPD
Ich hoffe Sie haben Verständnis dafür, dass ich hier keine Namen von den damit befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern veröffentlichen möchte.
Ich hoffe Sie haben Verständnis dafür, dass ich hier keine Namen von den damit befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern veröffentlichen möchte.
Dazu kann ich leider keine Aussage treffen, außer: nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens.
Gern lasse ich diese nochmal im Bundesministerium des Innern und für Heimat prüfen.
Im Sinne der Einheitlichkeit der Bezahlstruktur des Bundes ist eine solche Änderung nicht geplant.
Soldaten werden mit dem Entwurf keinesfalls diskriminiert.
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.