Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 08.05.2017 von Jasper Prigge Die Linke

(...) ich bin nicht Mitglied der Redaktion des "Essener Morgen" und mache mir den Inhalt der Zeitung nicht zu eigen. Parteien treten wegen ihrer politischen Ziele an, meines Erachtens tut dies auch die DKP. (...)

Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 17.09.2016 von Katalin Gennburg Die Linke

(...) Wie Sie vielleicht wissen habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Linksfraktion in Treptow-Köpenick den Bebauungsplan ablehnt. Stellungnahmen und Einschätzungen von FachpolitikerInnen der LINKEN die sehr deutlich herausstellen, dass dieses Vorhaben mit linker Stadtentwicklungspolitik nicht vereinbar sind und eine Ablehnung auch rechtlich möglich ist, liegen vor. (...)

André Schubert
Antwort 08.09.2016 von André Schubert Die Linke

(...) 4. Ich verweise auf den Beschuss der PDS aus dem Jahr 1991: http://archiv2007.sozialisten.de/partei/geschichte/beschluesse_umgang_mfs/view_html/n7/bs1/zid32968 (...)