Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland G. • 09.11.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 24.11.2009 (...) Ich fürchte, dass Sie meine Aussagen vom Sonntagsstammtisch falsch verstanden haben. Ich habe mich dafür ausgesprochen, bei der Entsendung von Soldaten auch darauf zu achten, dass die psychische Einsatzfähigkeit gegeben ist. (...)
Frage von Dieter G. • 09.11.2009
Antwort von Jörg van Essen FDP • 10.11.2009 (...) Die neue Bundesregierung wird sich vertragstreu verhalten. Daher werden wir auch den EU-Rahmenbeschluss von 2003 akzeptieren, obwohl die FDP ihn nach wie vor für falsch und verfehlt hält. Änderungen im Strafgesetzbuch, die auf der Grundlage des Rahmenbeschlusses erfolgt sind, werden wir daher nicht rückgängig machen. (...)
Frage von Michael L. • 09.11.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.11.2009 (...) selbstverständlich bedaure ich den Mauerfall keineswegs. (...) Ich will auch keinesfalls zurück zur DDR, sondern die Bundesrepublik Deutschland verändern. (...)
Frage von Gerhard R. • 09.11.2009
Antwort ausstehend von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP Frage von Marc Alexander D. • 09.11.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Günter Dr. K. • 08.11.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP