Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) während meines Studiums bin ich selbst Taxi gefahren. Die "Karrenzminute" hab ich nie verstanden. Wer ein Taxi mietet, muß auch dafür bezahlen. (...)

(...) die Taxentarife unterliegen der regelmäßigen Überprüfung. Dabei geht es auch um einen vernünftigen Interessensausgleich zwischen den Taxifahrern und den Fahrgästen. (...)

(...) Zu der von Ihnen geforderten Aufstellung von Blitzern gab mir die Stadt Emden folgende Auskunft: Ein neuer Erlass der niedersächsischen Landesregierung macht die Aufstellung von Blitzanlagen direkt von der Unfallstatistik abhängig. Im Klartext heißt das: Nur da, wo sich Unfallschwerpunkte mit entsprechender Häufigkeit von Vorfällen in der Unfallstatistik befinden, darf auch geblitzt werden. (...)

(...) ich war gestern auf der Versammlung der Interessengemeinschaft Lärmschutz A23 im Wichmannhaus und habe mit den betroffenen Anwohnern diskutiert. (...)

(...) Angesichts der Tatsache, dass die erwartete Auslastung der Brücke bei den prognostizierten hohen Kosten die reine Wirtschaftlichkeit etwas in Frage stellt, halte ich eine zumindest zusätzliche Finanzierung "zur Schließung der Deckungslücke" durch ein Mautsystem für angebracht. (...)