Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2016 von Donate Kluxen-Pyta CDU

(...) Zunächst wurden nicht alle registriert, die herkamen, gerade aus Ungarn, dann wurde zum Teil doppelt und dreifach registriert, weil der Datenaustausch zwischen den Bundesländern noch nicht funktioniert. Der Ausweis, Ausweisnächst jeder Geflüchtete bei der Erstregistrierung erhalten soll, ist deshalb dringend notwendig. (...)

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 03.03.2016 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aktuell herrscht in Deutschland de facto Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenzahlen in Baden-Württemberg sind gerade wieder nochmals zurückgegangen. (...)

Portrait von Patrick Rapp
Antwort 24.02.2016 von Patrick Rapp CDU

(...) Da Sie Bürger in Kornatl-Münchingen sind und es sich um eine allgemeine Frage ohne direkten Bezug zu meinen Schwerpunktthemen im Landtag oder im Wahlkreis handelt, würde ich Sie zuständigkeitshalber an die dortigen Kandidaten verweisen. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 04.03.2016 von Nils Schmid SPD

(...) Die grün-rote Landesregierung hat das politische Klima im Land geändert. Wir haben den Volksantrag einführt und die Unterschriftenzahl für Volksbegehren, sowie die Quoren für kommunale Bürgerentscheide und Bürgerbegehren gesenkt. Bei Kommunalwahlen darf in Baden-Württemberg nun bereits ab 16 Jahren gewählt werden. (...)

Portrait von Raimund Haser
Antwort 16.02.2016 von Raimund Haser CDU

(...) auf keinen Fall kann ich eine solche Entscheidung mittragen! Es sind Regelungen wie diese, die Menschen davon abhalten, in Immobilien und insbesondere in bezahlbaren Wohnraum zu investieren. Wenn auch kurzfristig wirksam, wirken sie langfristig kontraproduktiv. (...)