Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dittmar S. • 06.09.2017
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 06.09.2017 (...) Derzeit verhandelt die EU mit Serbien und Montenegro über eine EU-Mitgliedschaft. (...) Allerdings möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um ein weit verbreitetes Missverständnis aufzuklären: Die mit einer EU-Mitgliedschaft verbundene Personenfreizügigkeit bedeutet nicht, dass sich jeder EU-Bürger in jedem anderen Land dauerhaft niederlassen darf. (...)
Frage von Thomas S. • 04.09.2017
Antwort von Gustav Herzog SPD • 08.09.2017 (...) „Aufgrund der vielfältigen Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft steht, werden die sozialen Berufe weiter an Bedeutung gewinnen. Dieser Bedeutungszuwachs muss sich auch im Einkommen widerspiegeln. (...)
Frage von Claudia B. • 02.09.2017
Antwort von Kerstin Tack SPD • 08.09.2017 (...) Aber auch zukünftig ist die Krebsvorsorge für Frauen in der gesetzlichen Krankenversicherung gesichert. Die Gebärmutterhalskrebs-Früherkennung wird dann in ein organisiertes Screening überführt. (...)
Frage von Bernd W. • 02.09.2017
Antwort von Karl Holmeier CSU • 15.09.2017 (...) Faktisch haben wir im Bereich der Pflege in Deutschland aber auch einen erheblichen Fachkräftemangel, der regional bedingt unterschiedlich ausgeprägt sein kann. In diesem Zusammenhang wäre ein auf dem Papier einheitlich gesetzlich festgelegter Personalschlüssel wahrscheinlich nicht der Sache dienlich, da er kaum die regionalen Besonderheiten berücksichtigen kann. (...)
Frage von Dirk H. • 02.09.2017
Antwort von Peter Tauber CDU • 12.09.2017 (...) Als CDU ist uns grundsätzlich daran gelegen, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherzustellen. Gerade die Masernepedemien der vergangenen Jahre in den Schulen und Kitas haben gezeigt, dass ein verbesserter Impfschutz hilft, dieses Ziel zu erreichen. In diesem Sinne sind wir überzeugt, dass ein effektiver Schutz der Bevölkerung gegen schwere vermeidbare Krankheiten sichergestellt werden muss. (...)
Frage von Sylvia L. • 01.09.2017
Antwort von Oliver Strank SPD • 22.09.2017 Ich selbst bin in der momentanen Situation gegen eine generelle gesetzlich verankerte Impfpflicht. Wichtiger ist aus meiner Sicht eine bessere Aufklärung, insbesondere über Ansteckungsrisiken. (...)