Antwort 20.09.2010 von Christian Schmidt CSU
Sehr geehrter Herr Pfänder,
ich verweise auf vielfache öffentliche Äußerungen meinerseits zu diesem
Thema.
Eine weitere Beantwortung erübrigt sich.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
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Antwort 11.11.2009 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Seriöse Berechnungen, die alle relevanten Faktoren beinhalten sind uns nicht bekannt. Eine Studie, die zwischen EEG-Mehrkosten inklusive Ökostromaspekt sowie exklusive Ökostromaspekt differenziert ist uns nicht bekannt. Ein Ökostromsegment an der Börse gibt es unseres Wissens nach nicht. (...)
Antwort ausstehend von Karl Holmeier CSU
Antwort 11.12.2009 von Ursula Heinen-Esser CDU
(...) Die anhängigen Bundesgerichtsverfahren im Zusammenhang mit dem Postmindestlohn werden abgewartet. Die Rechtsprechung zum Verbot sittenwidriger Löhne soll gesetzlich festgeschrieben werden, um Lohndumping zu verhindern. Damit wird auch wirksam gegen soziale Verwerfungen in einzelnen Branchen vorgegangen. (...)
Antwort 15.03.2010 von Karin Maag CDU
Sehr geehrter Herr Bareis,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Antwort 10.12.2009 von Ute Kumpf SPD
(...) Dafür müssen jetzt die Weichen mutig gestellt werden. Kopenhagen darf daher keine "Rote-Teppich-Show" der Kanzlerin werden. (...)