Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans K. • 12.01.2010
Frage an Uwe Schummer von Hans K. bezüglich Recht
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 24.01.2010 von Uwe Schummer CDU

(...) Oktober verzichteten die Vier Mächte in einer gemeinsamen Erklärung in New York auf ihre Rechte und Verantwortlichkeiten für Deutschland. Dies gab uns die volle Souveränität. (...)

Frage von Andrea J. • 12.01.2010
Frage an Gregor Gysi von Andrea J. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.01.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) dem eigenen Mandanten. Man spricht hier auch von "Drittinformationen" oder eben von "Drittgeheimnissen". Ich sehe die Schweigepflicht der Ärztinnen und Ärzte, der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und anderer umfassend und meine deshalb, dass auch solche Informationen bzw. (...)

Frage von Burkhart C. • 09.01.2010
Frage an Georg Schmid von Burkhart C. bezüglich Recht
Portrait von Georg Schmid
Antwort 09.02.2010 von Georg Schmid CSU

Sehr geehrter Herr Ceppa,

ob in dem von Ihnen geschilderten Fall ein strafbares Verhalten vorliegt, ist eine Frage, die zu beantworten in der ausschließlichen Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft und ggf. der Strafgerichtsbarkeit liegt.

Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort 08.01.2010 von Wolfgang Bosbach CDU

Sehr geehrter Herr Pahl,

Herr Bosbach beantwortet gerne Ihre Anfragen, schicken Sie diese bitte an die in der Homepage angegebenen Adressen: www.wobo.de.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Weber