Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 22.09.2017 von Johann Wadephul CDU

(...) Welche medizinischen Notwendigkeiten im Einzelfall in Betracht gezogen werden müssen, um eine ausreichend normale Ernährung Ihrer Tochter zu gewährleisten, kann nur der behandelnde Arzt bzw. Ärztin treffen. (...)

Portrait von Günther Frölich
Antwort 11.09.2017 von Günther Frölich FREIE WÄHLER

(...) _"__Bürgerversicherungung"_- lautet das Schlagwort - alle Beschäftigen zahlen ein, auch und vor allem die Beamten, wobei wir den Begriff und den Stand bei der Gelegenheit auch gleich noch abschaffen würden, für mich sind das Angestellte im Staatsdienst, nicht mehr aber auch nicht weniger! (...)

Portrait von Thomas Feist
Antwort 21.09.2017 von Thomas Feist CDU

(...) Derzeit sind in Deutschland rund drei Prozent der Menschen über 65 Jahre auf staatliche Hilfe angewiesen und beziehen Grundsicherung im Alter. Bedürftigkeit im Alter ist heute also kein Massenphänomen. Für diejenigen, die im Alter bedürftig sind, gibt es mit der Grundsicherung im Alter also bereits eine gesetzliche Mindestsicherung. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 10.09.2017 von Stefan Engel MLPD

Es ist falsch, dass die Sozialversicherungsbeiträge paritätisch finanziert werden. Es handelt sich hierbei im Lohnersatzzahlungen, die meines Erachtens Lohnbestandteile sein müssen. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort 10.09.2017 von Stefan Engel MLPD

Der Personalmangel im Krankenhaus wird nur behoben, wenn auch das Budget für die Krankenhäuser durch die Krankenkassen angehoben wird. Zum zweiten müssen vielmehr Krankenschwerstern/-pfleger ausgebildet werden. (...)

Portrait von Peter Römmele
Antwort 09.09.2017 von Peter Römmele MLPD

(...) Als aktiver Gewerkschafter bin ich dafür, dass die Gewerkschaften Kampforganisationen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäften sind. In dem Sinne sollte die Personalbemessung tarifvertraglich geregelt werden und um eine Erhöhung der Tarife und Senkung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich von Pflegekräften gekämpft werden. Das wäre auch eine geeigete Maßnahme den Personalmangel einzudämmen, weil die Berufe so attraktiver werden und die Kolleg*innen das auch entsprechend durchhalten können. (...)