Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gwen S. • 27.01.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 28.01.2019 (...) Was ist uns der Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur freien Meinungsbildung und zur Meinungsvielfalt wert? diskutierten die Gäste in manchen Punkten kontrovers, wobei Einigkeit bestand, dass das duale Mediensystem Deutschlands als eines der vielfältigsten Mediensysteme ein hohes und schützenswertes Gut sei. (...)
Frage von Lars W. • 30.12.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 22.01.2019 Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Barbara L. • 07.11.2018
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 08.11.2018 (...) Ihre Frage richtet sich ja aber zum gemeinschaftlichen getragenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ihre Zahl von 20% ist falsch. (...)
Frage von Andre R. • 26.10.2018
Antwort von Reinhard Houben FDP • 26.10.2018 (...) da sich der "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice", früher GEZ genannt, in der ausschließlichen Zuständigkeit der Bundesländer befindet, liegen mir keine detaillierten Informationen über die Beschäftigungssituation vor. Ich verweise jedoch auf S. 40 des Jahresberichts 2017 ( https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e5774/Jahresbericht_2017.pdf ). (...)
Frage von Andre R. • 26.10.2018
Antwort von Karsten Möring CDU • 13.11.2018 (...) Der Bund hat hier keine Kompetenzen. Auf eine diesbezügliche Nachfrage zur Beschäftigungssituation beim "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice", früher GEZ genannt, wurde mir mitgeteilt, dass dort, entgegen Ihrer Vermutung, keine Beamtinnen oder Beamten beschäftigt sind. (...)
Frage von Heinz K. • 17.09.2018
Antwort von Horst Arnold SPD • 24.09.2018 (...) Eine unmittelbare Einflussnahme der Parteien auf die Gestaltung des Programms ist durch Art. 5 GG (Rundfunkfreiheit) verfassungsrechtlich nicht zulässig und wäre fatal, da wir unabhängiges Fernsehen und freie Berichterstattung brauchen. (...)