Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 28.01.2019

(...) Was ist uns der Beitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zur freien Meinungsbildung und zur Meinungsvielfalt wert? diskutierten die Gäste in manchen Punkten kontrovers, wobei Einigkeit bestand, dass das duale Mediensystem Deutschlands als eines der vielfältigsten Mediensysteme ein hohes und schützenswertes Gut sei. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 08.11.2018

(...) Ihre Frage richtet sich ja aber zum gemeinschaftlichen getragenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ihre Zahl von 20% ist falsch. (...)

Portrait von Reinhard Houben
Antwort von Reinhard Houben
FDP
• 26.10.2018

(...) da sich der "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice", früher GEZ genannt, in der ausschließlichen Zuständigkeit der Bundesländer befindet, liegen mir keine detaillierten Informationen über die Beschäftigungssituation vor. Ich verweise jedoch auf S. 40 des Jahresberichts 2017 ( https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e5774/Jahresbericht_2017.pdf ). (...)

Portrait von Karsten Möring
Antwort von Karsten Möring
CDU
• 13.11.2018

(...) Der Bund hat hier keine Kompetenzen. Auf eine diesbezügliche Nachfrage zur Beschäftigungssituation beim "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice", früher GEZ genannt, wurde mir mitgeteilt, dass dort, entgegen Ihrer Vermutung, keine Beamtinnen oder Beamten beschäftigt sind. (...)

Frage von Heinz K. • 17.09.2018
Foto Horst Arnold
Antwort von Horst Arnold
SPD
• 24.09.2018

(...) Eine unmittelbare Einflussnahme der Parteien auf die Gestaltung des Programms ist durch Art. 5 GG (Rundfunkfreiheit) verfassungsrechtlich nicht zulässig und wäre fatal, da wir unabhängiges Fernsehen und freie Berichterstattung brauchen. (...)

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