Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 11.02.2010
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 05.03.2010 (...) Viele Änderungen der Waffenrechtsnovelle 2008 waren und sind nicht verständlich - sowohl hinsichtlich der wirklich effektiven Verhinderung von Straftaten, als auch in der praktischen Handhabung für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Sicherheitsbehörden. (...)
Frage von Martin W. • 11.02.2010
Antwort ausstehend von Bartholomäus Kalb CSU Frage von Dominik W. • 11.02.2010
Antwort von Thomas de Maizière CDU • 19.02.2010 (...) Wie ein unabhängiger Richter in seinem Gutachten (Stand Januar 2010) umfänglich ausgeführt hat, trägt der Austausch von Finanzdaten zwischen den USA und Europäischer Union auch zur Sicherheit in der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten bei. (...)
Frage von Thomas H. • 10.02.2010
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 12.02.2010 (...) Allerdings habe ich auch nie die von Ihnen aufgeworfene Frage gestellt. Sie hat für mich auch keinen praktischen Nutzen, weil ich keinen Bedarf habe, Anscheinswaffen oder andere Gegenstände, deren Führen nach § 42 a WaffG verboten ist, doch zu führen. (...)
Frage von Clemens H. • 10.02.2010
Antwort von Frank Hofmann SPD • 23.02.2010 Sehr geehrter Herr Hegler,
Frage von Jens L. • 09.02.2010
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 11.02.2010 (...) Der elektronische Reisepass verfügt über deutlich höhere Sicherheitsstandards als sein Vorgängermodell. (...) Der elektronische Reisepass ist für zehn Jahre gültig. (...)