Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Konstantin H. • 16.03.2022
Antwort von Oliver Luksic FDP • 07.04.2022 Der Grenzwert bei THC im Rahmen des § 24a Abs. 2 StVG ist auch Thema des nächsten Verkehrsgerichtstags im Juli 2022.
Frage von Clarissa G. • 16.03.2022
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD Frage von Jan D. • 16.03.2022
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 29.03.2022 Die Auswahl wird in der Regel in den fachpolitisch zuständigen Arbeitskreisen der Fraktion getroffen.
Frage von Waldemar R. • 16.03.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.03.2022 Die AfD hat sich sehr klar dazu positioniert, dass es zwingend notwendig ist, die Steuern zu senken - so wie es unsere Nachbarländer längst getan haben.
Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Antwort von Michael Theurer FDP • 05.05.2022 schon im vergangenen Jahr habe ich bei der Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen gegen Corona-Infektionen den starren Fokus auf die 7-Tage-Inzidenz kritisiert.
Frage von Ulrike L. • 16.03.2022
Antwort von Thomas Sattelberger FDP • 29.03.2022 Der Inzidenzwert ist weder ein falsches noch das einzige Instrument, um die Häufigkeit und Folgen von Infektionen in einer Pandemie zu messen
