Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian H. • 06.05.2023
Wann werden die Grenzwerte für Cannabis im Straßenverkehr im Rahmen einer Entkriminalisierung (Säule 1) oder Legalisierung (Säule 2) von Ihnen geändert?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. Dazu verweise ich gerne auf die Regierungsbefragung vom 10.05.2023.

Frage von Dieter C. • 06.05.2023
Guten Tag Herr Dürr, aufgrund welcher Untersuchungen können Sie entgegen aller bisherigen Erfahrungen und dies weltweit behaupten das ein Tempolimit nicht zum Klimaschutz beiträgt.
Portrait von Christian Dürr
Antwort 14.07.2023 von Christian Dürr FDP

Die Wirkung eines Tempolimits ist so gering, dass wir der Klimaneutralität damit keinen Schritt näher kämen.

Frage von Benjamin D. • 06.05.2023
Die Tatsache, dass die AFD mittlerweile mehr Wähler hat als die Grünen, bereitet mir große Sorgen.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 15.06.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die aktuelle Entwicklung der Umfragen ist hoch besorgniserregend und wir müssen alles dafür tun, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen.