Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen.

ich habe große Hochachtung vor dem Mut all jener Menschen, die anlässlich des Todes von Masha Amini auf die Straße gehen und unter Einsatz ihrer Freiheit und ihres Lebens für mehr Freiheit und Menschenwürde demonstrieren.

Wir arbeiten bereits mit Hochdruck daran, das Gesetz sobald wie möglich auf den Weg zu bringen und bitten Sie daher noch um etwas Geduld. Geplant ist Ende dieses Jahres mit dem Gesetzgebungsverfahren zu beginnen.

Wir sind froh, dass wir in dieser Woche auf Antrag der Ampel in einer aktuellen Stunde uns auch im Bundestag mit der Situation im Iran beschäftigen.