Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Petra S. • 16.06.2014
Frage an Markus Tressel von Petra S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Markus Tressel
Antwort 17.11.2014 von Markus Tressel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Militär mag eine Rolle in der Konfliktbearbeitung haben, es kann aber nie allein Konfliktursachen angehen oder politische Lösungen herbeischaffen, die für die dauerhafte Stabilisierung eines Landes wichtig sind. (...) Deutschland hat hier in den vergangenen Jahren keine Impulse für eine aktive europäische Friedenspolitik in globaler Verantwortung gesetzt. (...)

Frage von Stefan B. • 13.06.2014
Frage an Aydan Özoğuz von Stefan B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 20.08.2014 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Selbstverständlich ist es nicht so, dass die Daten der Bundestagsabgeordneten als schützenswerter angesehen werden als die der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes. Die derzeitige Regelung zur Datenprotokollierung durch die Bundestagsverwaltung, nach der die Verbindungsdaten der Abgeordneten für drei Monate gespeichert werden, stammt aus dem Jahr 2008 und war in erster Linie zur Datenwiederherstellung bei technischen Problemen geschaffen worden. Bei der jetzt von der Kommission des Ältestenrats für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und –medien (IuK-Kommission) angedachten Änderung der Speicherfrist auf eine Woche handelt es sich um eine Anpassung auf das technisch notwendige Mindestmaß. (...)