Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 17.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich vertreten weiterhin unser Konzept des liberalen Bürgergeldes mit fairen Zuverdienstgrenzen. Mehr erfahren Sie in unserem Regierungsprogramm ab Seite 6 unter http://www.deutschlandprogramm.de . (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort 23.09.2009 von Kai Wegner CDU

(...) Vorab möchte ich betonen, dass die Rettung der IKB keine Frage des Wollens war. Eine Insolvenz der IKB hätte zu einem weitreichenden Vertrauensverlust und zu einem großen Schaden für den Finanzplatz Deutschland geführt - mit negativen Folgen für Wachstum und Beschäftigung in unserem Land. Es hat sich deshalb nicht die Frage gestellt, ob das Geld - tatsächlich sind 1,2 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt geflossen - nicht besser hätte verwendet werden können. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 21.09.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Das Projekt Bürgerarbeit bzw. das Projekt Job-Perspektive Plus ist in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Bayern an mehreren Standorten recht erfolgreich gelaufen. (...)

Antwort 23.09.2009 von Erich Bauer FDP

Sehr geehrter Herr Biegerl

Ich möchte Ihnen auf diese Frage gerne Antworten

Da ich mich mit den Themen Soziale Gesetzgebung und Arbeitsrecht intensiv beschäftige kann ich Ihnen das kurz aber Ausführlich beantworten.